Nach Handymasten-Steuer in NÖ: Mobilkom
stellt Netzausbau nun auf den Prüfstand
Die Mobilkom Austria nimmt nach dem kürzlichen Beschluss des niederösterreichischen Landtags über die Einführung einer Handymasten-Steuer ihren weiteren Netzausbau in Niederösterreich genau unter der Lupe. Die Steuer sei ein "willkürlicher Akt", der zu einer "drastischen Veränderung der Kostenbasis" führe, kritisierte Mobilkom-Marketingvorstand Hannes Ametsreiter am Donnerstag Abend vor Journalisten. Daher werde sich die Mobilkom künftig den Aufbau jeder neuen Sendeanlage genau überlegen.
"Alles ist nun am Prüfstand", sagte Ametsreiter. Die Handymasten-Steuer sei eine "bedauerliche Entwicklung" und verändere die Geschäftsverpflichtung für Mobilfunkbetreiber einseitig. Das Gutachten, das als Basis für den Beschluss über die Handymasten-Steuer diente, stamme aus dem Jahr 2002, die Zahlen seien also veraltet.
Die Branche werde daher alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um das neue Gesetz zu kippen.
Die Mehrkosten durch die Abgabe für die Mobilkom liegen in Niederösterreich bei 25 Mio. Euro pro Jahr. Diese werde man jedenfalls auf die Kunden überwälzen, was die Handytarife verteuern werde, so Ametsreiter. Höhere Kosten für niederösterreichische Handykunden werde es ab dem Zeitpunkt geben, ab dem die Mobilkom tatsächlich Geld für die Handymasten-Steuer zahlen müsse, kündigte Ametsreiter an. Denkbar sei eine Art "Umlage", die künftig monatlich zusätzlich zur Grundgebühr eingehoben wird. Tariferhöhungen für Gespräche von und nach Niederösterreich werde es hingegen eher nicht geben, da dies verrechnungstechnisch schwierig sei.
Die niederösterreichische Handymasten-Steuer soll ab 2006 eingehoben werden. Pro Sendeanlage müssen Mobilfunkbetreiber künftig bis zu 21.000 Euro im Jahr zahlen. Die Steuer könnte auch zu einer Ausdünnung der Netzversorgung in ländlichen Gegenden führen, bestätigte Ametsreiter. Sollte die Steuer tatsächlich kommen, werde man wenig genutzte und daher nicht rentable Standorte abdrehen.
(apa/red)