Wettbewerbsförderung: EU für offene Standards
Die Europäische Union hat erneut die Bedeutung offener Standards für die Förderung des Wettbewerbs betont. Vor allem die Rolle von Normen für die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) seien hier entscheidend, so EU-Kommissar Erkki Liikanen, zuständig für Unternehmen und Informationsgesellschaft.
Diese Standards wirken sich unmittelbar auf fast alle Lebensbereiche aus. National widersprüchliche technische Normen können zudem zu Handelshemmnissen werden. Liikanen sprach sich daher für einen frühzeitigen Dialog mit den USA über IKT-Standards vor allem im Bereich der Sicherheit aus.
Damit die Informationsgesellschaft ihren vollen Nutzen entfalten könne, seien bestimmte Grundregeln erforderlich. Im Hinblick auf den vom 10. bis 12. Dezember in Genf stattfindenden Weltgipfel der Vereinten Nationen zum Thema Informationsgesellschaft fügte Liikanen hinzu, dass offene Standards die ideale Lösung für diese Rahmenbedingungen seien.
Europa sei in jüngerer Zeit über mögliche "neue transatlantische handelspolitische Reibereien" aufgrund von Anti-Terror-Maßnahmen besorgt, heißt es in einer Aussendung der Kommission. Derartige "Reibereien" (z.B. im Zuge von neuen Standards im Sicherheitsbereich) könnten durch frühzeitige gegenseitige Konsultationen vermieden werden. Mit den USA sei eine gegenseitige Benachrichtigung vereinbart, wenn die Verwendung von neuen ITK-Normen vorgesehen ist. Die Entscheidung von Regierungen für unvereinbare Normen könne zu Marktverzerrungen und Handelskonflikten führen, obwohl dieselben Ziele verfolgt werden. (pte/red)
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