Frankreich will Urheberrecht nun drastisch verschärfen: Kommt Verbot von eMule & Co?

Frankreich plant eine drastische Verschärfung des Urheberrechts. Filesharing-Programme wie eMule, Kazaa, Morpheus & Co. sollen verboten werden. Außerdem drohen Usern, die Tools zum Knacken eines Kopierschutzes besitzen, künftig Haftstrafen von bis zu drei Jahren sowie Geldstrafen in Höhe von 300.000 Euro. Das Gesetz soll noch vor Weihnachten 2005 verabschiedet werden.

Verbot freier Software
Hintergrund ist eine EU-Urheberrechtsrichtlinie von 2001. Der französische Gesetzentwurf geht jedoch deutlich über deren Ansatz hinaus. So soll zum Beispiel der Einsatz freier Software zum Abspielen von Multimedia-Dateien verboten werden, da diese auch kopiergeschützte DVDs lesen können. Selbst die Verbreitung von Informationen über solche Werkzeuge soll künftig strafbar sein, berichtet die Netzeitung.

Aus für Dateitausch-Software
Ebenfalls verboten werden soll Dateitausch-Software, die Rechtsverletzungen nicht von vornherein verhindert. Eine entsprechende Änderung an dem Gesetzentwurf wurde erst vor kurzem noch eingebracht, sie stammt angeblich direkt aus den Rechtsabteilungen des Medienunternehmens Vivendi Universal, der Business Software Alliance (BSA) sowie der Verwertungsgesellschaft Sacem, dem französischen Pendant zur Gema.

Gesetz vor Weihnachen verabschiedet?
Die Regierung will den Gesetzesentwurf nun in einem parlamentarischen Eilverfahren zwei Tage vor Weihnachten im Abgeordnetenhaus beschließen lassen. Der Gesetzentwurf wird jedoch in Frankreich von vielen Seiten massiv kritisiert. Ob er tatsächlich unverändert verabschiedet wird, ist deshalb unsicher, so die Netzeitung. (red)