Tücken beim Online-Banking aufgedeckt:
Ministerium fordert Gesetzeskonformität

Eine Reihe von Tücken beim Online-Banking deckt eine Studie des Verein für Konsumenteninformation (VKI) auf. Bei Online-Banking-Konten gibt es in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) meist gleich mehrere nicht gesetzeskonforme Klauseln, geht aus einer im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums erstellte Untersuchung hervor. Der VKI hat die AGB von 19 Online-Banking-Anbietern überprüft. Dabei wurden in allen Fällen für Konsumenten nachteilige oder sogar unzulässige Klauseln entdeckt, heißt es im ORF-Mittagsjournal.

So werde beispielsweise nicht nur die Abwicklung der Finanzgeschäfte immer stärker auf die Kunden abgewälzt, sondern auch die eventuell damit verbundenen Risiken. Häufig kritisierte Klauseln betreffen auch Haftungsausschlüsse oder Haftungsbeschränkungen für Störungen bei Hard- und Software oder für fehlgeleitete Sendungen.

Als "besonders befremdlich" kritisieren die Konsumentenschützer Bestimmungen zur uneingeschränkten Leistungsänderung durch die Banken. Ebenso ist es unzulässig - aber durchaus üblich - unabhängig vom Verschulden eine generelle Kostentragung bei einer Kontosperre zu vereinbaren.

Was bedeutet "regelmäßig"?
Kritisiert wird von der Konsumentenschützern auch die gebräuchliche Bestimmung zu den "Persönlichen Identifikationsnummern, in der es heißt: "Der PIN ist regelmäßig zu ändern. PIN und TAN dürfen nicht abgespeichert werden." Abgesehen davon, dass nicht ersichtlich sei, was konkret unter "regelmäßig" zu verstehen ist, sei die Verpflichtung an sich überraschend und den meisten Kunden nicht bewusst.

In Verbindung mit dem Verbot der PIN-Speicherung sehen die Juristen weitere praktische Probleme: Wie solle man sich den Code, der regelmäßig zu ändern ist, angesichts der Fülle an Codes und Zugangsdaten in der Welt des Internet merken, fragen die Experten

Ministerium bietet Hilfe an
Das Konsumentenschutzministerium bietet den Banken jetzt an, gemeinsam gesetzeskonforme Lösungen zu finden. Sollten diese Gespräche nicht zum Einhalten der Gesetze führen, werde unverzüglich eine gerichtliche Klärung eingeleitet.

In Österreich gibt es bereits drei Millionen Online-Banking-Konten. Nicht nur weil man damit nicht an Banköffnungszeiten gebunden ist, sondern auch, weil die Banken ihre Kunden mit zahlreichen Gebühren geradezu vom Schalter vertreiben. (apa/red)