Förderung für Breitband-Internet steht: Gorbach erlässt jetzt Sonderrichtlinie
Die öffentliche Förderung für den Aufbau von Breitband-Internet im ländlichen Raum steht. Das Infrastrukturministerium habe in Abstimmung mit dem Finanzministerium eine entsprechende Sonderrichtlinie für den Zeitraum 2003 bis 2005 erlassen, hieß es aus dem Infrastrukturministerium. Die Richtlinie sei bereits am 11. August von Infrastrukturminister Hubert Gorbach (F) unterschrieben und vorigen Freitag in der Wiener Zeitung veröffentlicht worden. Die Länder könnten damit ab sofort mit den Ausschreibungen beginnen.
Ziel der Breitbandinitiative 2003 sei es, "den öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen und Bürgern in förderungswürdigen Gebieten durch die Schaffung einer zuverlässigen, preiswerten, hochwertigen und innovativen Breitbandinfrastruktur die Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien zu ermöglichen".
Als grundsätzlich förderbar werden "projektbezogene Kosten für Infrastrukturinvestitionen anerkannt", wobei 10 Prozent der förderbaren Projektkosten der Bund übernimmt. Auf das jeweilige Bundesland entfällt ein mindestens gleich hoher Förder-Anteil, zusätzlich können EU-Strukturfondsmittel lukriert werden. Laut Richtlinie sollen von den Bundesländern nun mittels Ausschreibungen förderungswürdige Projekte und potenzielle Förderungswerber ermittelt werden.
Bauernbund lobt
Lob für die Sonderrichtlinie gab es von Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch. "Moderne Kommunikationstechnologien schaffen qualifizierte Arbeitsplätze auch im ländlichen Raum und stärken damit die Wettbewerbsfähigkeit einer Region", so Grillitsch in einer Pressemitteilung. Im ländlichen Raum gebe es bei Breitband-Internet-Anschlüssen "eindeutigen Aufholbedarf". Mit der Veröffentlichung der Richtlinie könnten nun die Ausschreibungen für die einzelnen Projekte beginnen. Grillitsch fordert daher die Länder auf, sich möglichst rasch an diesen Ausschreibungen zu beteiligen.
Laut einer Erhebung der Rundfunk- und Telekomregulierungsbehörde sind in Österreich von insgesamt 17.245 Siedlungspunkten rund ein Drittel mit mehr als 1 Mio. Einwohner noch nicht mit Breitband-Internet versorgt. (apa/red)