Amnesty fordert Freilassung von Web-Usern in China

Die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) hat von China die Freilassung von mindestens 30 Menschen gefordert, die wegen der Verbreitung von Informationen und Meinungen im Internet festgenommen worden sein sollen.

Jeder, der wegen der Veröffentlichung seiner Ansichten oder anderer Informationen im Internet oder für den Aufruf bestimmter Webseiten festgenommen wurde, sei ein politischer Gefangener, erklärte die Organisation am Dienstag an ihrem Sitz in London. Diese Häftlinge müssten sofort und bedingungslos freigelassen werden.

33 Menschen in 3 Jahren inhaftiert
Die Behörden im kommunistischen China hätten in den vergangenen drei Jahren mindestens 33 Menschen wegen Internet-Nutzung festgenommen, teilte ai mit. Drei von ihnen seien in der Haft gestorben. Bei den Gefangenen handele es sich unter anderen um politische Aktivisten, Schriftsteller und Mitglieder verbotener Organisationen wie der Falun-Gong-Bewegung. Elf Jahre Haft seien gegen einen früheren Polizisten verhängt worden, weil er anti-revolutionäres Material aus dem Netz heruntergeladen haben soll.

Willkürliche Festnahmen
"So wie die Internet-Industrie sich in China ausbreitet, verschärft die Regierung ihre Kontrollen von Online-Informationen", erklärte ai. Die Organisation warf China vor, den Zugang zu einigen ausländischen Webseiten zu filtern und zu blockieren. Zudem hätten die Behörden eine Internet-Polizei geschaffen, Online-Suchmaschinen blockiert und versucht, einige Webseiten zu schließen, die Informationen über Korruption und regierungskritische Berichte ins Internet gestellt hätten. Jeder, der in China im Internet surfe, laufe Gefahr, willkürlich festgenommen zu werden, erklärte ai.