"Lawine" losgetreten: Handymasten-Steuer auch in Oberösterreich "vorstellbar"

Eine Handymasten-Steuer, wie sie in Niederösterreich beschlossen wurde und in Salzburg geprüft wird, ist für den Gemeindereferenten des Landes Oberösterreich Josef Stockinger (V) ebenfalls "vorstellbar".

Stockinger schlägt vor, die Steuer sollte von den Gemeinden, wo die Masten stehen, eingehoben werden und auch dort verbleiben. Damit könnte ihre Finanzlage verbessert werden, was sie zur Erhöhung der Lebensqualität und der Verbesserung der Infrastruktur nützen könnten. Zudem sollten dabei Gemeinschaftsanlagen der Mobilfunkbetreiber gegenüber Einzelanlagen steuerlich begünstigt werden. Damit könnte der notwendige Druck zu einer koordinierten Vorgangsweise erzielt werden.

FPOÖ Steinkellner: "Telefonkunden werden nur zusätzlich belastet"
Der Klubobmann im Oö. Landtag, Günther Steinkellner von der FPOÖ, spricht sich gegen eine Handymasten-Steuer aus. "Die Telefonkunden werden nur zusätzlich belastet", argumentierte er in einer Presseaussendung am Montag. Denn die Mobilfunkbetreiber würden diese Steuer natürlich auf die Telefongebühren draufschlagen.

Durch die Steuer würde kein Handymast weniger errichtet, warnte Steinkellner. Besser wäre es, die gesetzlichen Rahmenbedingungen derart zu adaptieren, dass die Sendemasten jeweils von allen Netzbetreibern genutzt werde.(apa/red)