Neue Probleme bei EU-Software-Patenten: Beschlussfassung wird wieder verschoben
Das Tauziehen um Patentierung von Software geht in der EU weiter. EU-Binnenmarkt-Kommissar Charlie McCreevy bedauerte nach Angaben seines Sprechers in Brüssel, dass entgegen ursprünglicher Planungen die Richtlinie nicht mehr auf der Tagesordnung des EU-Finanzminister-Treffen am nächsten Donnerstag steht. Die Richtlinie über Software-Patente hätte dort ohne Diskussionen beschlossen werden sollen.
Der Sprecher erklärte, in den vergangenen Tagen seien unter den Mitgliedstaaten neue Probleme aufgetaucht, die zu einer Verschiebung des Beschlusses geführt haben. Details nannte er nicht. Bisher hatte Polen die Richtlinie blockiert, da es Nachteile für eine große Anzahl freier Programmierer befürchtete. McCreevy sei zu weiteren Gesprächen bereit, um eine Lösung zu finden, erklärte der Kommissionssprecher. (apa)