Microsoft gewinnt Oberhand bei Eolas-Patentkrieg: Patentansprüche abgewiesen
Die US Patent and Trademark Office (PTO) hat das umstrittene Eolas-Patent der Universität von Kalifornien erneut für ungültig erklärt. Microsoft gewinnt durch diese Entscheidung die Oberhand in dem langatmigen Patentkrieg, berichtete The Register. Eine mit dem Unterlagen vertraute Quelle behauptet, dass alle zehn überprüften Patentansprüche abgewiesen wurden, so der Branchendienst Cnet.
Microsoft zeigte sich erfreut über die gerichtliche Entscheidung. "Dieser Beschluss zeigt, dass die Patentbehörde das Eolas-Patent erneut überdenkt", erklärte Microsoft-Sprecher Jim Desler. "Wir waren die ganze Zeit davon überzeugt, dass das Eolas-Patent, bei genauer Überprüfung, für ungültig erklärt wird", so Desler weiter. Sprecher der Universität standen bislang nicht für Kommentare zur Verfügung.
Eine endgültiges Ende des Patenkrieges scheint dennoch nicht in Sicht zu sein. Die kalifornische Universität könnte den Fall noch einmal von Patent-Prüfern untersuchen lassen. Bringt dies nicht den gewünschten Erfolg könnte der Prozess an eine übergeordnete Behörde (Board of Patent Appeals and Interferences) weitergereicht werden. Als letzte Option kommt auch das Bundes-Berufungsgericht (Federal Circuit Court of Appeals) in Washington D.C. in Frage.
Bereits im August 2003 wurde Microsoft wegen Verstoß gegen das Eolas-Patent für schuldig befunden. Grund war die Missachtung des Eolas-Patent durch Microsofts Internet Explorer. Laut Microsoft soll der Softwareentwickler Pei Wei schon vor Eolas Technologies mit ähnlicher Software gearbeitet haben. Das Eolas-Patent, welches die Einbettung und automatische Ausführung von Plug-ins in Webseiten regelt, sei daher ungültig, behauptete der Großkonzern und legte Berufung ein. Eolas Technologies und die kalifornische Universität gingen zuletzt im Juli gegen Microsofts Berufung vor.
Wenn das Eolas-Patent bestehen bleibt, könnte dies zu zahlreichen Komplikationen im Internet führen. Um Lizenzgebühren zu entgehen werden Microsoft und auch andere Browser Hunderttausende Internetseiten umschreiben müssen. Weitreichende Internet-Unterbrechungen wären die Folge. (pte)